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Newsletter AVZ Nr. 5 - April 2019

Rückblende – Termine und Themen Netzwerken für den Berufsstand

Der Arbeitgeberverband Zahntechnik e. V. (AVZ), Berlin, hat sich weiter etabliert und setzt sich engagiert für die Belange der zahntechnischen Unternehmer und ihrer Betriebe ein. Im vergangenen halben Jahr (Stand April 2019) absolvierten Präsident und Vorstand mehr als ein Dutzend Termine in Berlin. In Gesprächen mit dem Vorsitzenden und CDU-, SPD- und FDP-Abgeordneten des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestags ging es dabei um unterschiedlichste Themen, unter anderem zu Punkten des Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung (Terminservice- und Versorgungsgesetz – TSVG), das Ende April in Kraft treten soll. Fairen Umgang und „gleich lange Spieße“ gefordert Ein ausführlicher Schriftverkehr und Gespräche fanden mit Vertretern aus dem Bundesgesundheitsministerium zum Thema möglicher Wettbewerbsverzerrung durch Praxislabore statt.

 

Der AVZ und seine kooperierenden Innungen fordern im Zusammenhang mit dem TSVG die handwerksund

haftungsrechtliche Gleichbehandlung von zahnärztlichen Eigenlaboren in den verschiedensten Rechtsformen bei Berufsausübungsgemeinschaften und Medizinischen Versorgungszentren (MVZ). Auch der § 299 StGB (Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr) beziehungsweise § 299a (Bestechlichkeit im Gesundheitswesen) und das Thema Rechtsverordnungen zu Medizinprodukten wurden diskutiert. Durch enge Zusammenarbeit mit der Generalstaatsanwaltschaft in Frankfurt und weiteren Fachjuristen konnte sich der AVZ gründlich informieren und Fragen zur Rechtssicherheit klären.

 

Im Zusammenhang mit der geplanten Einführung eines „Implantateregisters Deutschland“ zum 1. Januar 2020 hat der AVZ zuständige Abgeordnete um dezidierte Informationen gebeten. Eine Kleine Anfrage von Abgeordneten des Bundestags an die Bundesregierung soll klären, ob nicht auch Zahnimplantate im Register erfasst werden sollten. Bisher ist dies im vorliegenden Referentenentwurf nicht vorgesehen. Stichwort „Kompetenzerweiterung“ Über die Landesgrenzen hinaus hat der AVZ in verschiedenen Treffen und Gesprächen mit EU-Kollegen sondiert, wie eine europäische Zusammenarbeit für Berufsverbände aussehen könnte. So wurde gemeinsam mit der österreichischen Bundesinnung eine erste Zusammenarbeit beschlossen. Zum offiziellen Auftakt der gemeinsamen deutsch-österreichischen Allianz findet im Juni in Berlin eine erste Vorstandssitzung der Verbände mit Abgeordneten des Deutschen Bundestags statt.

 

Die Internationale Dental-Schau (IDS) in Köln ist alle zwei Jahre Treffpunkt der „Dentalfamilie“. Der AVZ nutzte die Gelegenheit zu zahlreichen Hintergrundgesprächen mit Vertretern der Industrie, speziell auch mit CAD/CAM- und Implantatherstellern wie beispielsweise der Straumann AG und der Evonik. Auch hier konnte der AVZ eindeutig seine Positionierungen zu Reizthemen der „Global Industry versus Handwerk“ darstellen. Weitere Gespräche wurden geführt mit Vertretern der Bundeskommission Gesundheit der „Mittelstandsvereinigung der CDU“, Kooperationspartnern des AVZ und zur Vorbereitung weiterer parlamentarischer Gespräche in Berlin. Im Rahmen der Planung zum Unternehmertag des AVZ am 6. und 7. September 2019 liefen bereits positiv die Vorbereitungsgespräche mit den Referenten (Programm folgt in Kürze).

 

 

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